Klausurtagung in Kleedorf - SPD Kreistagsfraktion setzt Schwerpunkte
Lauf(SPD) – Soziales, regionale Wirtschaft und Umwelt sind die zentralen Themen, mit denen die Kreistagsfraktion der SPD in der aktuellen Wahlperiode bis 2020 Zeichen setzen wird. Auf der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion im „Schloss-Hotel“ in Kleedorf waren diese zweifelsohne die Schwerpunktthemen schlechthin.
Fraktionsvorsitzender Alexander Horlamus, der die gesamte SPD-Kreistagsfraktion begrüßen konnte, machte deutlich, dass die Zielsetzung der Kreistagsfraktion in den kommenden Jahren auf einer aktiven und sachorientierten Kreispolitik liegen wird. Gerade die SPD-nahen Kernthemen beinhalten noch eine Vielzahl zu tätigender Umsetzungen.
Aktueller denn je ergibt sich nach Auffassung der Kreistagsfraktion vor allem ein dringender Handlungsbedarf in der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerber als wichtiges Soziales Thema im Landkreis Nürnberger Land. Erst wenige Tage zuvor traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit Mitgliedern des ehrenamtlichen Unterstützerkreises in Lauf und Vertretern der Regierung von Mittelfranken. Hier trat eine Vielzahl aktueller Problematik in der Unterbringung und Betreuung dieser betroffenen Menschen in den Unterkünften auf. Ziel muss zukünftig sein, die wichtige Arbeit aller ehrenamtlich tätigen Unterstützer zu koordinieren sowie die Kommunikation mit den Stellen der Verwaltungen bis hin zur Regierung von Mittelfranken zu unterstützen und zu optimieren.
Sozial benachteiligte Menschen im Landkreis bedürfen nach Auffassung der SPD eine umfassende Unterstützung. Bezahlbarer Wohnraum, Hilfe und Unterstützung für Alleinerziehende aber auch Anreize zur Teilnahme an Kultur und aktivem Vereinsleben sind Themen denen man sich umfänglich zu widmen habe. Hier werde man ein Konzept erarbeiten, um durch entsprechende Unterstützungsmaßnahmen die Aktivitäten in Vereinen und dem öffentlichen Leben zu ermöglichen.
Unzweifelhaft sind die beiden weiteren Kernthemen „regionale Wirtschaft und Umwelt“ miteinander eng verbunden. Ausweisung von Ansiedlungsflächen stehen oft im Gegensatz zu Landschafts- und Naturschutz, ebenso die attraktiven Naherholungsbereiche im Nürnberger Land gegen die Ausdehnung von Industrie und Gewerbe. Beides mache jedoch das Nürnberger Land aus und hier gilt es das Gleichgewicht zu halten.
Eine gut ausgebaute Infrastruktur mit Anbindungen an Straße und Schiene ermögliche einerseits interessante Ansiedlungen in den dort angrenzenden Kommunen, benachteilige andererseits aber die Gemeinden mit Ansiedlung von Gewerbe, die nicht über derartige Möglichkeiten verfügen. Steigender Flächenbedarf in diesen Zentren steht dem Leerstand in anderen Landkreisregionen entgegen. Hier sieht die Kreistagsfraktion in der intensiveren Vernetzung der Gemeinden die Chance, Gewerbeflächennutzung kreisweit zu optimieren und zu koordinieren. „Der Standort Nürnberger Land darf sich nicht nur auf die Zentren beschränken“, so Fraktionsvorsitzender Alexander Horlamus. Der Landschaftsschutz muss dabei jedoch wieder ernster genommen werden, ohne jedoch die Entwicklungsmöglichkeiten der Kommunen zu stark einzuschränken. Ein Spagat, der nicht immer gelingt.
„Nicht ausruhen auf schöner Landschaft, netten Tälchen, romantischen Bächlein … sondern aktive Umweltpolitik“. Eng verbunden mit dem Standort Nürnberger Land ist daher eine intensivere und aktivere Umweltpolitik zu sehen. Dies beinhaltet nach einhelliger Auffassung eine aktivere Kreispolitik in der Umsetzung der Energiewende. Wertschöpfung aus regionaler Energie ist die Aufgabenstellung, die es im Landkreis intensiver anzupacken gilt. Die Vielzahl erfolgreich umgesetzter Projekte im Landkreis mache Hoffnung, dass dies auch weiter erfolgreich fortgeführt werden kann. Die kürzlich ins Leben gerufene Energie-Agentur sei wohl als zusätzlicher Schritt zu verstehen gewesen, „aber bisher hat sich die Sinnhaftigkeit dieses Konstruktes noch nicht konkret aufgezeigt“, ein Kommentar aus der SPD-Kreistagsfraktion.
In diesem Zusammenhang ist der Fraktion vor allem wichtig, einen Überblick über die Energielandschaft des Nürnberger Landes zu gewinnen. Erkenntnisse und Daten aus der Tatsache ob Gemeinden mit eigenen oder überregionalen Versorgungsunternehmen arbeiten, welche und wieviel privatwirtschaftliche Erzeugung in welchen Formen existieren und vieles mehr muss dabei Bestandteil einer sinnvollen Zukunftsplanung sein. Eine Zukunftsplanung Umwelt, in der auch der ÖPNV eine unverzichtbare Stellung einzunehmen hat. Die sinnvolle Anbindung der Gemeinden außerhalb der Stadtzentren bedarf auch zukünftig im Sinne eines aktiven Umweltschutzes viel Aufmerksamkeit.
Als „produktiv, kommunikativ, interessant und richtungsweisend in die Zukunft der Fraktion“ bezeichnete Fraktionsvorsitzender Alexander Horlamus die einerseits arbeitsreiche, aber auch in Hinblick auf die fraktionsinterne Kommunikation hervorragende Klausur, die er mit einem Dank an alle Beteiligten und ganz besonders an Andrea Lipka-Friedewald und Martina Baumann abschloss, die diese Klausur durch ihre Moderationen neben der Themenarbeit auch Leichtigkeit gaben.