Die SPD ist nötiger denn je - Politischer Aschermittwoch der SPD im Nürnberger-Land in Schwarzenbruck
Alles andere als nur ein Aschermittwochs-Fischessen gestaltete sich der Politische Aschermittwoch 2018 der Landkreis SPD in Schwarzenbruck. Eingeladen hatte die Schwarzenbrucker SPD zusammen mit dem Unterbezirk der SPD Nürnberger Land. Mit leichter Verspätung begrüßte Unterbezirksvorsitzende Martina Baumann und 1. Bürgermeister Bernd Ernstberger nicht nur Genossen in der Schwarzenbrucker Bürgerhalle. Das Interesse war derartig groß, dass erst noch zusätzliche Sitzplätze geschaffen werden mussten, um dem Andrang gerecht zu werden und die von Pavel Sandorf musikalisch umrahmte und inzwischen zur Tradition gewordene Veranstaltung beginnen konnte. Frisch und unverblümt sprach eingangs der Vorsitzende der Jusos im Nürnberger Land, Lukas Ott, der auch gleichzeitig Listenkandidat im Nürnberger Land für die Landtagswahlen ist, von der Notwendigkeit der Erneuerung der SPD. Wieder hin zu den sozialen Themen und einer zukunftsorientierten sozialen Politik.
Nicht enttäuscht wurden die Besucher im weiteren Verlauf des Abends, waren es die beiden Hauptredner, Prof. Dr. Thomas Beyer, Landesvorsitzender der AWO Bayern und Landtagskandidatin Andrea Lipka, die in ihren Reden brennende soziale und gesellschaftspolitische Themen auf den Punkt brachten. Nicht ohne vorher noch kritisch auf die aktuellen Ereignisse rund um die SPD im Bund einzugehen. Beide mahnten an, dass die SPD wieder ihr eigenes Profil schärfe, einen klaren Kurs fahre und unnötige Personalquerelen endlich beende.
Thomas Beyer stellte dabei unmissverständlich klar, „die SPD ist nötiger denn je und darf zukünftig nicht mehr der Steigbügelhalter für andere sein. Dazu gehört auch eine klare Linie zur Vergabe von Posten ohne Schiebereien“, was die Anwesenden mit lang anhaltendem Beifall honorierten. Ebenso große Zustimmung zu Andrea Lipka und ihrem Aufruf „lasst uns aufhören auf das Schlechte zu sehen, auf das was war und nach vorne gehen. Wir sind nicht in Berlin sondern in Franken im Nürnberger Land, wir gehen den Weg der Erneuerung, von unten nach oben“.
Es waren die sozialpolitischen Themen die beide Redner aufgriffen. Themen, die den Menschen in Deutschland auf den Nägeln brennen und die sich um ihre Zukunft sorgen. Thomas Beyer kritisierte die Schönrederei im Sozialbericht der Staatsregierung. Der Begriff Armut verschwinde gänzlich aus dem Sprachgebrauch und werde durch „niedrige Einkommen“ ersetzt. „Der Vierte Bericht der Bayerischen Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern ist von dem Versuch gekennzeichnet, eine öffentliche Debatte über eine Armutsgefährdung breiter Schichten der bayerischen Bevölkerung im Keim zu ersticken“. Durch Kunstgriffe in der Statistik würden Werte publiziert, die der Realität in Bayern nicht gerecht würden. Nicht 11,6% der in Bayern lebenden Bevölkerung sei hiervon Armut bedroht, sondern tatsächlich 15% und bei den über 65jährigen sogar 21,8%. Vergleicht man die Regierungsbezirke untereinander, sei das Armutsrisiko in Mittelfranken am größten. Da komme auf den mittelfränkischen Hoffnungsträger der CSU ein großes Stück Arbeit zu.
Soziale Themen die auch Andrea Lipka spielte um dann den Bogen zu drängenden Zukunftsthemen zu spannen. Nicht ohne einen Seitenhieb auf das konservative und populistische Lager, die mit migrationsfeindlichen Parolen die Menschen von den tatsächlichen Themen ablenken. Kaum einer interessiere sich für das Zukunftsthema Digitalisierung und die damit verbundene Veränderung der Arbeitswelt der Zukunft. Kaum einer ahne welche Veränderungen auf den Arbeitsmarkt zukommen. „Es ist bekannt, dass in 20 Jahren jeder zweite Arbeitsplatz überflüssig wird“, so Lipka und daher gelte es jetzt mit Nachdruck bei der Bildung zukunftsorientiert anzupacken. Unsere Gesellschaft ist im Umbruch und mit einem Seitenhieb auf Merkel, „wir können nicht auf Kosten unserer Kinder und Enkel mit einem Merkelschen „Weiter so“ weitermachen, denn Politiker müssen die Zukunft erfinden und gestalten, nicht die Gegenwart verwalten“ so die studierte Verwaltungswissenschaftlerin, die vor ihrer heutigen aktiven Zeit auf der Bühne im öffentlichen Dienst beheimatet war. “
Erneuerung und Umdenken fordert Lipka dabei vor allem in der Bayrischen Landespolitik. Es gilt die dringenden Probleme der Menschen zu lösen. Kinder- und Altersarmut, Gesundheitsvorsorge und vor allem bezahlbaren Wohnraum. Da nützt es nichts, wenn vollmundig die Schaffung von 3.000 Sozialwohnungen angekündigt werden, Söder jedoch vorher mehr als 30.000 Wohnungen mit erschwinglichen Mieten an Investoren verscherbelt hat. Anzupacken sind auch Frauenthemen, vor allem bei häuslicher Gewalt. Fast jede vierte Frau ist der Statistik zufolge davon bedroht. Hilfe bieten Frauenhäuser als Schutzeinrichtung, doch davon gibt es in Bayern zu wenig und jede zweite Frau muss abgewiesen werden. Besserung ist nicht in Sicht, zumal die Unterstützung notwendiger Frauenhäuser gekürzt oder gar gestrichen wurde. Schön, dass Söder einem Frauen-Tennisturnier in der Noris eine 6stellige Summe als Zuschuss zusagt, nicht schön aber für die Frauen in Bayern die in Not geraten dann im Regen stehen. Bayern und das Nürnberger Land braucht endlich eine Politik die sich an den Menschen und ihren Bedürfnissen ausrichtet und nicht am eigenen Klientel, so Lipka unter lang anhaltendem Beifall zum Schluss ihrer Rede.
