Außerordentlicher Parteitag der BayernSPD in Amberg - Sozial.Miteinander.Füreinander.
„Sozial. Miteinander.Füreinander.“ war das Motto unter dem der außerordentliche Landesparteitag der SPD in Amberg stattfand. Der SPD Unterbezirk Nürnberger Land war mit den gewählten Delegierten und einigen Gästen vertreten.
Der Leitantrag zum Thema „Sozialer Zusammenhalt“ bestand aus den vier Schwerpunkte „Gut Wohnen“, „Zeit für die Familie“, „Gute Arbeit für Alle“ und „Gelingende Integration“
Die bayerische SPD Generalsekretärin Natascha Kohnen begründete den Antrag engagiert und gab wichtige Impulse. „Populisten schaffen ein Klima der Angst, aber immer mehr Menschen sehnen sich nach Wärme. Nun ist die Frage: in welcher Welt wollen wir leben?“ so Kohnen.
Die Delegierten aus dem Nürnberger Land waren einstimmig der Überzeugung, dass ein solidarisches gesellschaftliches Miteinander das Ziel sein muss: „In diesem Sinne stellt die bayerische Sozialdemokratie durch den Leitantrag die komplexen Aufgaben der heutigen Zeit zum Wohle der Menschen in den Mittelpunkt. Politik muss wieder fühlbar und positiv erfahrbar werden“. Besonders im Bereich der sozialen Gerechtigkeit müssten Instrumente entwickelt werden, um gegen die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft vorzugehen. Dazu müssten nicht nur die Fehler der Vergangenheit, sondern vor allem positive Ziele für die Zukunft benannt werden. Dass der Leitantrag durch den Parteitag einstimmig beschlossen wurde, sei, so die SPD Unterbezirksvorsitzende Martina Baumann und die Delegierten, hierfür eine gute Voraussetzung.
Ein Beispiel dazu ist der Bereich bezahlbaren Wohnraums. In der Podiumsdiskussion forderte Professor Dr. Thomas Beyer: „Beim Wohnungsbau muss die Politik jetzt klotzen. Bezahlbarer Wohnraum war in vielen Regionen Bayerns schon vor der Zuwanderung Mangelware. Nur mit einer echten Kraftanstrengung für Wohnraum für alle besteht die Chance, dieses große gesellschaftliche Thema zu lösen und gleichzeitig eine Neiddebatte zu vermeiden.“
Ein weiterer zentraler Antrag mit dem Schwerpunkt Gerechtigkeit wurde von den Arbeitsgemeinschaften in der SPD gestellt. Hier findet sich auch der wichtige Aspekt einer Rente, welche nicht nur die Lebensleistung von Arbeitnehmern anerkennt, sondern auch zum Leben reicht. Auch dieser Antrag fand die volle Zustimmung der Delegation.
„Es ist interessant, dass Integration in vielen Firmen mit Mitarbeitern aus über 100 Nationen wie z.B. bei BMW oder Siemens die Integration kein Thema ist. Eine Aufgabe der SPD wird es sein, diese Integrationsaufgabe auch in die Gesellschaft zu tragen. Wenn wir irgendwann nicht mehr darüber nachdenken, wo wir verschieden sind, sondern gemeinsam an einem Strang für eine lebenswerte Gesellschaft zu ziehen, dann haben wir unser Ziel erreicht.“ so Andrea Lipka-Friedewald, designierte Landtagskandidatin.
Eine vertiefte Diskussion fand zum Thema CETA statt. Der Europaabgeordnete Ismail Ertug hatte sich intensiv mit dem englischen Originaltext auseinandergesetzt und nannte Beispiele wie die Schiedsgerichte und Arbeitsrechte, wo die „roten Linien“ überschritten wurden, von denen die SPD ihre Zustimmung abhängig macht. So sprachen sich am Ende der inhaltichen Diskussion die Delegierten des Nürnberger Landes gegen CETA aus. Mit diesem Parteitag hat die BayernSPD deutlich gemacht, wie in welche Richtung die Gesellschaft der Zukunft gehen soll. Sozial, miteinander und füreinander. An der Umsetzung werden der Landesvorstand und die SPD im Landkreis arbeiten.