SPD-Bundestagsabgeordnete und Bürgerinitiative diskutieren über geplante Hochspannungstrasse
Florian Post, energiepolitischer Sprecher der Bayern SPD im Deutschen Bundestag und Martina Stamm-Fibich, ebenfalls Bundestagsabgeordnete, trafen sich auf Einladung der Altdorfer SPD mit der Bürgerinitiative Nürnberger Land Süd um über Möglichkeiten, Chancen und Alternativen zum Thema Hochspannungsleitung Süd-Ost zu sprechen.
In einem waren sich an diesem Abend alle einig: „Wir wollen weg vom Atomstrom, wir wollen erneuerbare Energien und wir wollen die dezentralen Energien stärken.“ Es war auch jedem der Anwesenden klar, dass der Weg dorthin kein Spaziergang sein kann, und dass die aktuelle Diskussion über die geplante Gleichstrompassage Süd-Ost von Lauchstädt nach Meitingen (Korridor D) die Bürgerinnen und Bürger noch lange beschäftigen wird. Altdorf ist mit seinen knapp 16.000 Einwohnern die größte Gemeinde im Nürnberger Land, die direkt von der geplanten Trasse betroffen wird. Laut derzeitigen Planungen soll die Trasse unter anderem in unmittelbarer Nähe zu den Ortsteilen Hegnenberg, Unterrieden und Hagenhausen verlaufen. Nur zu verständlich, dass bei vielen Bürgerinnen und Bürgern große Verunsicherung herrscht.
Der Altdorfer SPD-Ortsverein hat deswegen diejenigen an einen Tisch gebeten, die sich intensiv mit diesem Thema auseinandersetzen: Die Vertreter der Bürgerinitiative Werner Merkel, Thomas Gründer, Ralph Kubala und Hubert Galozy. Um sich aus der Sicht der Bundespolitik dem Thema Stromtrasse zu nähern, hatte die SPD zudem die Bundestagsabgeordneten Florian Post und Martina Stamm-Fibich nach Altdorf geladen. Die beiden Abgeordneten sowie die anwesenden Vertreter der SPD-Kreistags- und Stadtratsfraktion und des SPD-Vorstands zeigten sich beeindruckt, in welch kurzer Zeit sich die Bürgerinitiative großes Fach- und Detailwissen zum Thema Hochspannungsleitungen angeeignet hatte.
Zentrale Fragen der knapp drei Stunden andauernden Diskussionsrunde waren: „Brauchen wir diese 'Monstertrassen' überhaupt? Und wenn ja, warum sollen sie dann durch unberührte Landstriche verlaufen und nicht zum Beispiel entlang einer ICE-Bahnstrecke.“
Florian Post beantwortete diese Fragen sehr ausführlich und machte deutlich, vor welchen enorm großen Herausforderungen die Bundesregierung durch den Atomausstieg steht, vor allem weil alle anderen europäischen Länder bei dieser Energiewende nicht mitziehen. „Wenn wir den Atomausstieg wollen, werden wir zunächst neben erneuerbaren Energien auch konventionelle Energien, wie zum Beispiel Kohle brauchen“, betonte Post. „Selbstverständlich“, so Post weiter, „ist es langfristig unser Ziel, ausschließlich mit erneuerbaren Energien zu arbeiten – aber eine Energiewende geht leider nicht von heute auf morgen.“
Was die Hochspannungstrassen konkret betrifft, gelte immer das Prinzip „Optimierung und Verstärkung bestehender Netze vor Ausbau“, machte Post weiter klar.
Beide Abgeordneten unterstrichen, dass die Notwendigkeit der Stromtrassen im Einzelfall geprüft werden muss. Diese Überprüfungen müssen regelmäßig wiederholt und die Öffentlichkeit auch zu jederzeit informiert werden. „Die bisherige Kommunikation durch die Betreiber ist nicht optimal gelaufen“, betonten die Bundestagsabgeordneten. „Wir fordern auch eine verstärkte Aufklärung über Gestalt und Größe der Trassen und setzen uns für dafür ein, den Ausbau der Trassen für die Bürgerinnen und Bürger und für die Umwelt so verträglich wie möglich zu gestalten – zum Beispiel durch Erdverkabelung oder Abstandsregelungen.“
Martina Stamm-Fibich, Mitglied des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag, bot der Bürgerinitiative das konkrete Instrument einer Online-Petition an. Voraussetzung dafür sind 50.000 Unterschriften, dann kommt es zu einer Anhörung im Ausschuss.