Treffen der SPD-Bürgermeister aus dem Nürnberger Land – Infrastruktur, Sanierungen und steigende Kosten als Themen

07. Juli 2015

Lauf(SPD) – Infrastruktur, erhöhte Kosten für Sanierungen und steigende Ausgaben in den Haushalten waren die wichtigsten Themen des Treffens der SPD-Bürgermeister im Nürnberger Land, zu dem 1. Bürgermeister Bruno Schmidt und Martina Baumann, Vorsitzende der SPD im Nürnberger Land und zugleich Bürgermeisterin in Neunkirchen/Sand, nahezu alle SPD-Bürgermeisterkolleginnen und Kollegen aus dem Nürnberger Land, nebst Stellvertretern im Reichenschwander Bürgertreff zum Gedanken und Meinungsaustausch begrüßen konnten.

Besonders beleuchtet wurden die zukünftigen Herausforderungen der kommunalen Haushalte in Hinblick auf die zu erwartende Erhöhung der Kreisumlage im Nürnberger Land, da wie Bruno Schmidt ausführte, „noch vieles ansteht und er keine Hoffnung auf Beibehalt des Umlageschlüssels habe. Es ist zu viel in den vergangenen Jahren liegengeblieben. Ein Stau bei notwendigem Unterhalt macht sich derzeit sehr negativ bemerkbar.“ Kritik kam hierzu vor allem aus den kleineren Gemeinden, die sowohl bei den Sanierungsaufgaben einerseits, aber auch bei Projekten und Dienststellen des Kreises, kaum oder keinerlei Nutzen daraus ziehen können, aber durch die Kreisumlage mehr und mehr damit belastet würden.

So ist es nicht zu verdenken, dass die Forderung aus den Gemeinden, die Kreispolitik in die Pflicht zu nehmen und bei einer Vielzahl von Vorhaben die Sinnhaftigkeit und der Kosten-/Nutzeneffekt intensiver zu prüfen sei. „Es muss zukünftig wieder mehr hinterfragt werden“, so beispielsweise Bürgermeister Herbert Seitz aus Velden, der vor allem Gemeinden mit niedrigen Einnahmenpotential als zu überproportional belastet sieht.

Ein weiteres, vor allem Gemeinden in der Fläche betreffendes Thema, der sinnvolle Ausbau mit schnellem und zukunftssicherem Internet. Gerade hier stellte sich bei den Gemeindevertretern die Frage ob mit den derzeitigen Förderprogrammen, da hier derzeit in „Kupfertechnologie“ investiert werde, die Zukunft jedoch eindeutig dem Glasfaser gehöre, nicht in eine Technologie investiert werde, deren Ende bereits absehbar sei. Der Bedarf der Kunden liege mehr und mehr bei schnellen Übertragungsraten, auch in Hinblick auf die mehr und mehr ausgeweiteten Nutzung der medialen Angebote. Angebote, die in Ballungszentren problemlos genutzt werden können, den Menschen im ländlichen Raum aber weiterhin in vielen Gegenden unzugänglich sind. Dies bedingt damit auch eine Standortfrage für Handel und Gewerbe, das diese Bereiche meidet und Gemeinden keine Einnahmen über Gewerbesteuern generieren können. Förderung des ländlichen Raumes geht daher auch einher mit schnellem Internet auch in der Fläche. Ein Blick über die Grenzen zeigt, dass Österreich bereits seit Jahren Glasfaser als Standard habe und dies systematisch und mit Erfolg ausbaue.

Bernd Ernstberger, 1. Bürgermeister der Gemeinde Schwarzenbruck, berichtete von der erfolgreichen Umsetzung einer Anregung aus dem Gemeindetag. Anstelle kostenintensiver Umrüstung auf neue Lichttechnologie bei der Straßenbeleuchtung hat seine Gemeinde als erste Maßnahme anstatt eines kostenintensiven Leuchtkörperaustausches, die bisherigen Leuchtmittel gegen energiesparendere Induktionslampen ersetzt. Diese ohne Zusatzinstallation problemlos umsetzbare Maßnahme, die aber in Hinblick auf die Zukunft auch nur als Übergangslösung zu sehen sei, könne die Energiekosten sofort um ca. 50% senken und amortisiere sich bereits nach zwei Jahren. „Alles in allem eine technisch einfache Lösung mit hoher Standfestigkeit, da die Haltbarkeit der Leuchtmittel rund 10 Jahre beträgt und Wartungskosten damit ebenfalls weniger seien“, so Ernstberger aus seiner Erfahrung.

Bereits im Herbst wird es eine Fortsetzung des erfolgreichen und konstruktiven Meinungsaustausches geben, so Martina Baumann und Bruno Schmidt. Die Themen innerhalb der Gemeinden werden umfangreicher und eine konstruktive Zusammenarbeit erleichtere vieles.

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