Kreistagsfraktion sieht Landkreis vor großen Herausforderungen

28. November 2015

„Der Landkreis Nürnberger Land steht vor großen Herausforderungen in den kommenden Jahren“, so das Fazit von Fraktionsvorsitzendem Alexander Horlamus nach der Klausur der SPD-Kreistagsfraktion in Langlau am Brombachsee.

Wie schon in den vergangenen Jahren trifft sich immer im Herbst die Kreistagsfraktion der SPD im Nürnberger Land zu einer Klausur, in der wichtige Themen der Kreispolitik ausführlich behandelt und beraten werden. Im Rahmen dieser Arbeitssitzung, die in diesem Jahr zwei Tage umfasste, wurden wichtige Zukunftsthemen wie Kreishaushalt, notwendige Schulsanierungen und vor allem tagesaktuell die Situation von Flüchtlingen und Asylanten im Nürnberger Land intensiv beraten.

Vor allem letzteres Thema nahm einen großen Raum ein, da die derzeitige Situation sowohl für diesen Personenkreis, aber auch für den Landkreis selbst nicht in allem als optimal zu bezeichnen ist. Verbesserungen hinsichtlich Organisation und Unterstützung der Ehrenamtlichen bedarf es ebenso, wie auch die Zukunftsplanungen zur Unterbringung in geeigneten Wohnräumen und die notwendige Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Unstrittig ist, so die Fraktion, dass sich die Herausforderungen daher langfristig noch steigern werden. Die Erstaufnahme ist nur ein erster Schritt, die weiteren Schritte werden sich nach erfolgter Anerkennung, nur mit gemeinsamer Anstrengung aller Beteiligten aus Politik, Verwaltung und Ehrenamt bewältigen lassen.

Kreistagsfraktion 2015 Die SPD-Fraktion im Kreistag Nürnberger Land mit Ernst Bergmann, Bernd Ernstberger, Fraktionsvorsitzendem Alexander Horlamus, Georg Schweikert, Elfi Beck, Bruno Schmidt, Moderatorin Brigitta Stöber, Ulli Weber, stv. Landrat Norbert Reh, Iris Plattmeier, Erwin Unfried, Jörg Fritsch, Karin Völkl, Andrea Lipka und Untebezirksvorsitzende Martina Baumann

Die SPD-Kreistagsfraktion sieht daher die Erstellung eines „Masterplanes“, der vor allem alle Zukunftsperspektiven beinhaltet, als vordringlich an. Der mit Antrag im November 2014 von der SPD geforderte „Runde Tisch Asyl“ ist nach wie vor nicht in der Form umgesetzt, dass er allen Beteiligten die notwendige Unterstützung und Hilfe zukommen lässt.

Die von der SPD-Fraktion damals geforderten Punkte, wie beispielsweise die einzelnen Unterstützerkreise miteinander vernetzen und dabei die Koordinierung von Hilfsangeboten über die Gemeindegrenzen hinweg zu steuern. Gemeinsame Synergien zu nutzen, aber auch der Austausch von Erfahrungen und Kenntnissen aus der täglichen Arbeit, sind nach wie vor noch nicht umfassend umgesetzt. Weitere Forderungen aus dem Antrag waren seinerzeit, die Erstellung einheitlicher Dokumente mit mehrsprachlichen Informationen, die Erstellung eines gemeinsamen Behördenwegweisers mit dem jeweiligen Zuständigkeitsbereich für Flüchtlinge und Asylbewerber und vor allem die Schaffung von Voraussetzungen für Asylsozialberatung und Integrationsmaßnahmen. Auch hier sieht die SPD nach wie vor dringenden Handlungs- und Umsetzungsbedarf.

Unstrittig in der SPD-Fraktion ist vor allem, dass sowohl Kreis, als auch die kreiseigenen Städte und Gemeinden bei der Schaffung von Wohnraum durch eigene Projekte tätig werden und nicht nur Investoren das Feld überlassen. „Öffentliche Mittel in öffentlicher Hand belassen“ ist eine interessante und für die Kommunen auch „ein lukrativer Aspekt, den man weiter verfolgen sollte“, so Alexander Horlamus.

Klausur2015-02 Viel Konzentration, aber dennoch enspannte Atmosphäre

Herausforderungen größerer Art sind vor allem die Sanierungen der kreiseigenen Schulen im Nürnberger Land. Aktuell schlägt das Altdorfer Gymnasium, das letztendlich nunmehr einem Neubau weichen muss, mit nahezu 36 Mio./€ zu Buche. Weitere Schulen werden noch folgen und sich im Kreishaushalt entsprechend abbilden. Die SPD-Fraktion wird diese Zukunftsaufgaben, die der Bildung unserer Kinder und Jugendlichen dienen, entsprechend begleiten.

Dennoch standen nicht nur Themen des Kreistages auf der Tagesordnung, vor allem der Frage zur Zusammenarbeit mit der „SPD vor Ort“ wurde große Aufmerksamkeit gewidmet. „Mehr mit den Fraktionen und Ortsvereinen vor Ort“ wird die zukünftige Arbeit der Kreistagsfraktion prägen. Die Situation in den Kommunen aufnehmen, dortige Problematiken und Bedürfnisse erfahren und diese Themen mit in Beratungen aufzunehmen wird Zielsetzung sein.

„Wir sind auf dem guten Weg“ zog Fraktionsvorsitzender Alexander Horlamus nach der zweitägigen Klausur Bilanz. „Die Vielzahl von Aufgaben und zusätzlichen Herausforderungen werden uns auch in den kommenden Jahren viel Anstrengung kosten“, so Horlamus weiter, „dabei werden wir unseren Anspruch auf eine soziale Umsetzung der Themen weiter geltend machen“.

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